Münster: Kämmerin Christine Zeller schlägt Sparkurs ein

Frau Zeller, Sie haben bereits im ver­gangenen Jahr gemahnt, dass es finan­ziell eng für Münster werden wird. Ihre Prognose hat sich mit der Ankündigung eines Sparkonzepts im April offenbar bewahrheitet. Wie ist die Stadt in diese Lage geraten?
Die Erkenntnis, dass wir etwas tun müs­sen, ist spätestens seit der Einbringung des letzten Haushalts sichtbar geworden. Doch die Haushalte sind im Plan schon seit zehn Jahren nicht mehr ausgeglichen. In Münster liegt damit eindeutig ein strukturelles Defizit vor, und das muss klar so benannt werden. In wirtschaftlich guten Zeiten hat sich diese Situation insofern relativiert, als sich die Er­tragsseite in der Vergangenheit dann doch immer noch etwas besser entwickelt hat als zuvor geplant. Von dem dramatischen Ein­bruch des Finanzierungssaldos im vergan­genen Jahr sind jedoch alle Kommunen in Deutschland betroffen. Die Finanzwelt hat sich gedreht, auch in Münster. Wir können uns heute und absehbar in Zukunft nicht mehr auf ertragsseitige dynamische Steigerungen, wie wir sie in der Vergangenheit gesehen haben, verlassen und müssen in der Konsequenz den Blick auf die Aufwandsseite lenken.

Warum kommt die Sparrunde jetzt?
Angesichts der multiplen Krisensituation mit ihren wirtschaftlichen Folgen habe ich für die Haushalte 2023 und 2024 jeweils restriktive Finanzrahmen vorgegeben, um den Verbrauch des Eigenkapitals im Griff zu behalten. Bereits in der Haushaltsplanung für 2024 wurde je­doch deutlich, dass eine weitere Reduzierung der Budgets nicht flächendeckend funktionie­ren wird. So haben wir beispielsweise in der Kinder- und Jugendhilfe in der Mittelfristpla­nung 80 Millionen Euro ergänzen müssen. Da unsere Ausgleichsrücklage perspektivisch als Reserve aufgebraucht sein wird, ist klar, dass wir in den nächsten zehn Jahren nicht so wei­terplanen können wie bisher und gegensteu­ern müssen. Wir müssen und werden daher alles auf den Prüfstand stellen. In Münster reden wir viel über Prioritäten, aber über das, was dabei hinten herunterfällt, spricht man natürlich nicht so gerne.