Kommunen vor dem Kollaps: „Wir müssen reden!“

Schrumpfende Einnahmen gepaart mit immer mehr Aufgaben: Kommunen in vielen Teilen der Republik steht das Wasser finanziell bis zum Hals. Sind die Kommunalfinanzen ein „hoffnungsloser Fall“ – oder gibt es Lösungen, die Auswege aus der verfahrenen Situation aufzeigen? Antworten auf diese Fragen versuchten die Teilnehmer einer Podiumsdiskussion bei den „Lüner Gesprächen“ zu liefern, zu denen Lünens Kämmerer André Jethon in dieser Woche erstmals in die westfälische Stadt eingeladen hatte.

Eine konkrete Forderung hatte Verena Göppert im Gepäck: „Wir müssen über die Finanzen reden, bevor Bund und Länder neue Aufgaben für die Kommunen beschließen“, stellte die Ständige Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers und Finanzdezernentin beim Deutsche Städtetag klar. Zu oft sei die Devise in den Debatten aber nur, dass „immer der andere es richten solle“.